Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der ProLibris Verlagsgesellschaft mbH

Stand: 1. Februar 2006

I. Anwendung

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in Folgenden kurz: “AGB”) finden auf alle Buchverkaufsgeschäfte der ProLibris Verlagsgesellschaft mbH als Verkäuferin Anwendung, gleichgültig ob Vertragsgegenstand solche Bücher sind, welche die ProLibris Verlagsgesellschaft mbH selbst verlegt hat, oder Bücher anderer Vorlage, die Gegenstand eines Buchhandels durch die ProLibris Verlagsgesellschaft mbH sind.

2. Diese AGB gehen allfälligen AGB von bucheinkaufenden Vertragspartnern im Range vor.

3. Abweichende Einzelvereinbarungen bedürfen der Schriftform.

II. Kaufverträge

1. Produktvorstellungen der ProLibris Verlagsgesellschaft mbH in Verkaufsprospekten, in Verlagskatalogen oder auf der Netzseite erfolgen unverbindlich und freibleibend. Bestellung von Kunden sin ein bindendes Vertragsangebot. Die verbindliche Annahme durch die ProLibris Verlagsgesellschaft mbH erfolgt in der Regel durch die Lieferung der Ware binnen angemessener Frist oder ausnahmsweise durch schriftliche Auftragsbestätigung (zB per Post, per Telefax oder der E-Post): Die ProLibris Verlagsgesellschaft mbH behält sich vor im Einzelfall Kaufangebote auch abzulehenen.

2. Die ProLibris Verlagsgesellschaft mbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Büchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

3. Diese AGB lassen die für Verbrauchergeschäfte geltenden einschlägigen Bestimmungen des Konsumentenschutzrechtes unberührt.

III. Kaufpreis

1. Als Kaufpreis gilt im Inlandsgeschäft jener Preis als vereinbart, der in den Werbeprospekten, aktuellen Verlagskatalogen und auf der Netzseite der ProLibris Verlagsgesellschaft mbH angegeben ist. Diese Preise enthalten bereits die österreichische Mehrwertsteuer, hinzu kommen noch die pauschalierten Versandspesen in der auf der Netzseite ProLibris Verlagsgesellschaft mbH angegebenen Höhe. Beim Versandhandel ins Ausland können sich Änderungen nach Maßgabe der geltenden Umsatzsteuervorschriften und nach Maßgabe der Mehrkosten für den Versand ergeben, allfällige Zölle werden hinzugeschlagen.

2. Der von Kaufpreis zu unterscheidende, formale Mindest-“Letztverkaufspreis” im Sinne des Buchpreisbindungsgesetzes BGBl I 2000/45 ist auf der Netzseite der ProLibris Verlagsgesellschaft mbH angegeben und hat nicht den Zweck, Vertragsbestandteil zu werden.

3. Gewerberechtlich befugten Wiederverkäufern wird auf den Verkaufspreis (1.) ein Buchhandelsrabatt gewährt, dessen Höhe von der ProLibris Verlagsgesellschaft mbH in nicht diskrimierender Weise im Rahmen des Üblichen festgesetzt wird. Die ProLibris Verlagsgesellschaft mbH behält sich vor, die Höhe des Buchhandelsrabattes von der Art und Preiskategorie des jeweiligen Buches abhängig zu machen, sowie die HÖhe des Buchhandelsrabattes abzuändern. Die ProLibris Verlagsgesellschaft mbH behält sich weiters vor, in Zweifelsfällen den Nachweis der Gewerbeberechtigung des Wiederverkäufers zu verlangen.

IV. Fälligkeit

Der Rechnungsendbetrag ist netto ohne Abzug sofort nach Erhalt der Lieferung und Rechnung zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind 6 % Verzugszinsen pro Jahr zu entrichten.

V. Lieferzeit

Lieferungen erfolgen regelmäßig sofort, grundsätzlich aber spätestens innerhalb eines Monats nach Einlagen der Bestellung. Sofern eine Auslieferung binnen Monatsfrist nicht möglich ist (etwa weil die Bücher erst später verfügbar sind), wird dies dem Besteller ehestmöglich mitgeteilt.

VI. Gewährleistung und Haftung

1. Beschädigt gelieferte Bücher werden auf Kosten der ProLibris Verlagsgesellschaft mbH ausgetauscht, solange der Vorrat reicht; nach Erschöpfung des Vorrates kann der Käufer bei anderen als bloß geringfügigen Mängeln Rückabwicklung des Kaufes begehren.

2. Die ProLibris Verlagsgesellschaft mbH haftet nicht für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und die Vollständigkeit und Aktualität der Angaben in den gelieferten Büchern.

VII. Schlussbestimmungen

1. Die diesen AGB unterfallenden Buchverkaufsgeschäfte unterliegen österreichischem Recht, und zwar auch dann, wenn der Versand ins Ausland erfolgt. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Linz.

2. Jeder Besteller stimmt der Verwendung, Speicherung, Verarbeitung und Verwertung seiner personenbezogenen Daten (Namen, akademische Grade und ähnliche Titel, Beruf, Wohn-, Geschäfts- bzw Lieferadresse, E-Post und Telefon/Telefaxnummer) für Zwecke der Vertragsabwicklung und -abrechnung sowie zum Zwecke der Bewerbung der Verlagsprodukte der ProLibris Verlagsgesellschaft mbH sowohl durch konventionelle als auch durch elektronische Werbezusendungen (insb E-Post) zu. Eine Weitergabe solcher Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist.

3. Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen, behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB ihre Gültigkeit.

proLIBRIS Verlagsgesellschaft mbH

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: